Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) ab 1. Mai 2007

1.
Gegenstand und Anwendung der AGB

Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB genannt) regeln das Verhältnis zwischen der Döhring COMMunications (nachfolgend D-COMM genannt) und dem Kunden (nachfolgend Kunde genannt). Diese AGB sind Bestandteil jedes Vertrages zwischen der D-COMM und dem Kunden.

2.
Angebot

Die Preise in unseren Angeboten und Auftragsbestätigungen sind grundsätzlich verbindlich. Erhebliche Irrtümer und technische Änderungen sind jedoch vorbehalten.

3.
Lieferung und Versandkosten

Ab Lager verfügbare Artikel werden in der Regel innerhalb von 24 Stunden ausgeliefert. In keinem Fall begründen Lieferverzögerungen Schadenersatzansprüche oder ein Rücktrittsrecht vom Vertrag. Lieferungen resp. Versand erfolgen auf Kosten und Gefahr des Kunden.

Bei einem Bestellwert von unter Fr. 100.-- wird ein Kleinmengenzuschlag von pauschal Fr. 10.-- erhoben.

Die Versandkosten verstehen sich inklusive Nachnahme- Gebühr für Lieferungen innerhalb der Schweiz. Wird auf der Bestellung vom Kunden nichts Gegenteiliges angegeben, so behält sich D-COMM vor, wahlweise Komplett- oder Teillieferungen durchzuführen.

4.
Preise / Zahlung / Eigentumsvorbehalt

Unsere Preise verstehen sich netto in Schweizer Franken inklusive MWST. Die Kaufpreise sind in bar, per Vorauskasse, sowie bei Postversand per Nachnahme oder Rechnung zu begleichen. Voraussetzung dazu bildet eine Bestellung auf offiziellem Briefpapier von einer dazu berechtigen Person. Solche Rechnungen sind innert 20 Tagen ab Rechnungsdatum zahlbar. Skonti sind ausgeschlossen. Bei verspäteter Zahlung wird ein bankenüblicher Verzugszins berechnet.

5.
Zahlungsfrist

Die von D-COMM gestellten Rechungen sind innert 30 Tagen nach Erhalt zur Zahlung fällig. Die Rechnung erhalten Sie jeweils per Briefpost. Sie sind auch dann zur Zahlung verpflichtet, wenn Sie aus Posttechnischen Gründen keine Rechnung erhalten. Falls nach einem Techniker Einsatz keine Rechnung erhalten erkundigen Sie sich bitte bei D-COMM.

30 Tage nach Rechnungsdatum erhalten Sie die erste Zahlungserinnerung per Briefpost.

45 Tage nach Rechnungsdatum erhalten Sie eine zweite Zahlungserinnerung/Mahnung mit Briefpost. D-COMM hat das Recht, ab der zweiten Mahnung Mahnspesen von CHF 25.00 pro Mahnung zu belasten.

65 Tage nach Rechnungsdatum leiten wir die offene Rechnungen an das Inkasso Büro Creditreform weiter. Sämtliche Inkassokosten beginnend bei CHF 150.- gehen zu Lasten des Schuldners und werden vollumfänglich von Creditreform eingetrieben.

Die gelieferte Ware bleibt bis zu vollständigen Bezahlung im Eigentum von D-COMM. Preise, technische Änderungen und Irrtümer vorbehalten. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.

6.
Garantie

D-COMM liefert in der Regel fabrikneue Produkte in Original-Markenqualität. Für die gewünschte Zweckerfüllung bestimmter Produkte oder deren Funktionalität innerhalb eines EDV-Systems übernimmt D-COMM keinerlei Garantie oder Haftung. Diesbezügliche Ansprüche des Kunden beschränken sich auf den Umfang der Gewährleistung des Herstellers.

Beim Verkauf von Occassions Produkten gelten die im Kaufvertrag oder in der Rechnung individuell angegebenen Garantieleistungen. Grundsätzlich werden auf den Verkauf von Occassions Produkten keine Garantieleistungen abgegeben.

Innerhalb der Garantiezeit behält sich D-COMM vor, bei Artikeln welche nicht mehr zu reparieren, oder nicht mehr lieferbar sind, einen gleichwertigen Ersatzartikel zur Abgeltung der Garantieansprüche auszuhändigen. Die Ersatz- oder Tauschartikel berechtigen zu keiner Garantiezeitverlängerung. Für jegliche Änderung der Produkte bleibt die Garantiezeit ab dem ersten Kaufdatum als verbindlich.

Anderslautende Garantiebestimmungen, wie z.B. auf der Verpackung, sind länderspezifisch vom Hersteller deklariert. Diese Garantiebestimmungen können nicht genutzt werden und gelten somit als nichtig.

Für direkte oder indirekte Schäden sowie für Vermögensverlust bei Mängeln oder unsachgemässer Handhabung wird jegliche Haftung von D-COMM ausgeschlossen.

Bei Software-Produkten ist der Kunde für die Einhaltung der Lizenzbestimmungen verantwortlich.

7.
Mängelrüge

Bei technischen Problemen sollten zuerst die in schriftlicher oder elektronischer Form mitgelieferten Gebrauchsanleitungen gelesen werden. Allenfalls kann die Hotline der D-COMM kontaktiert werden.
Für Rücksendungen wird keine Rücksende-Autorisierungsnummer (RMA-Nummer) benötigt.

Reklamationen müssen innerhalb von 5 Tagen ab Kaufdatum in schriftlicher Form erfolgen.

Bei Mängeln innerhalb der Garantiezeit muss der Kunde das Produkt mit dem Original-Kaufbeleg und einer genauen Beschreibung der Mängel sofort nach Kenntnisnahme des Defekts unverzüglich an die D-COMM Abteilung Kundendienst retournieren. Bei Einsendung muss das Produkt entweder in der Originalverpackung oder in einwandfreier Verpackung bei der D-COMM ankommen. Elektronische Produkte wie CPU, Memory, Grafikkarten, Harddisks usw. müssen in einer antistatischen Hülle verpackt sein. Ansonsten erlischt die Garantie.

8.
Retouren

Grundsätzlich sind folgende Artikel nicht rückgabeberechtigt:
- Produkte, welche nicht bei D-COMM gekauft worden sind
- Benutzte Produkte
- Beschaffungsprodukte
- Software und Lizenzen
- Geöffnete Produkte

Der Kunde ist verpflichtet, vor der Rücksendung von seinen Daten Sicherungskopien zu erstellen. D-COMM haftet weder direkt noch indirekt für Datenverluste.

Leistungen von D-COMM im Bereich Hosting und Webdesign.

D-COMM bietet Dienstleistungen aller Art im Bereich Internet und Telekommunikation an und stellt ihre Dienstleistungen im Rahmen des jeweiligen Vertrages und den betrieblich zur Verfügung stehenden Ressourcen bereit. D-COMM behält sich vor, die Dienstleistungen bei Bedarf oder aus wichtigen Gründen anzupassen.

Soweit möglich informiert D-COMM rechtzeitig über Betriebsunterbrüche, die zur Behebung von Störungen, für Wartungsarbeiten, Einführung von Neuerungen etc. nötig sind.

Zur Vertragserfüllung kann D-COMM Drittanbieter und Unterlieferanten hinzuziehen.

9.
Vertragsschluss / Beginn

Die Registrierung bei D-COMM erfolgt schriftlich oder elektronisch auf vorgegebenen Standardanmeldungen. Der Kunde anerkennt mit der Antragstellung auf einen Vertrag mit D-COMM gleichzeitig die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen an und verpflichtet sich zu wahrheitsgemässen Angaben gegenüber D-COMM.

Das Vertragsverhältnis beginnt gemäss den Vereinbarungen im entsprechenden Vertrag.

10.
Kündigung und Beendigung

Die Mindestdauer, die Kündigungsfrist und der Kündigungstermin bestimmen sich nach dem jeweiligen Vertragstypus, der mit D-COMM abgeschlossen wurde. Erfolgt die Kündigung vor Ablauf der vereinbarten Mindestdauer oder auf einen nicht vereinbarten Termin, ist die Rückvergütung des Betrages pro rata temporis nicht möglich.

Die Kündigung hat mit fristgerechtem, eingeschriebenem Brief zu erfolgen.

Bei Kündigung durch den Kunden vor Inbetriebnahme der Dienstleistung schuldet der Kunde der D-COMM sämtliche in diesem Zusammenhang entstandenen Kosten.

Löst die Gesellschaft den Vertrag auf, weil der Kunde rechts- oder vertragswidrig gehandelt hat oder die gebotenen Dienstleistungen anderweitig missbraucht hat - auch bei fristloser Auflösung seitens von D-COMM - so schuldet der Kunde der D-COMM sämtliche in diesem Zusammenhang entstandenen Kosten.

11.
Haftung

D-COMM gewährt für Ihre Dienstleistungen weder den ununterbrochenen störungsfreien Betrieb noch den störungsfreien Betrieb zu einem bestimmten Zeitpunkt. Die Haftung für Betriebsunterbrüche, die der Störungsbehebung, der Wartung oder der Einführung neuer Technologien dienen ist hiermit wegbedungen.

D-COMM übernimmt keine Garantie für die Integrität der gespeicherten oder über ihr System oder das Internet übermittelten Daten. Jede Gewährleistung für die versehentliche Offenlegung sowie Beschädigung oder das Löschen von Daten, die über ihr System gesendet und empfangen werden bzw. dort gespeichert sind, wird ausgeschlossen.

D-COMM übernimmt keine Verantwortung für Schäden, welche Kunden durch Missbrauch der Verbindung (einschließlich Viren) von Dritten zugefügt werden.

Jede weitergehende Haftung von D-COMM und ihrer Erfüllungsgehilfen für einen bestimmten technischen oder wirtschaftlichen Erfolg, für indirekten Schaden wie entgangenen Gewinn, Ansprüche Dritter sowie für Folgeschaden aus Produktionsausfall, Datenverlust und die Haftung für leichte Fahrlässigkeit sind unter Vorbehalt weitergehender zwingender gesetzlicher Haftungsbestimmungen ausdrücklich wegbedungen.

D-COMM behält sich in allen Fällen vor, Schadenersatz geltend zu machen gegenüber Benutzern bei Delikten (insbesondere bei Datenkriminalität, Datenmissbrauch und sogenannten Hacking-Angriffen) auf das Netz oder die Infrastruktur von der Gesellschaft.

12.
Pflichten und Rechte des Kunden

Der Benutzer hat das Recht, seine Waren, Dienstleistungen und sonstige Angebote dem gewählten Vertrag entsprechend im Internet zu präsentieren. Er ist für den Inhalt und die Darstellung seiner Präsentation vollumfänglich verantwortlich und unterlässt es, Massensendungen zu verschicken oder anderweitig gegen die AGB der D-COMM zu verstossen. Der Benutzer ist verpflichtet, sich an die ethischen und generell akzeptierten Regeln des Zusammenwirkens im Internet zu halten. Er haftet vollumfänglich für den Inhalt und übernimmt Kosten, falls solche durch seine Präsentation für die Gesellschaft entstehen. Der Benutzer hat sicherzustellen, dass seine Verwendung des Internets sich innerhalb des geltenden Rechts bewegt. Er verpflichtet sich, die internationalen Vereinbarungen insbesondere betreffend Datenschutz, Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse, Rechte an Marken, lauteren Wettbewerb und verwandte Gebiete zu respektieren und einzuhalten und keinerlei Inhalte oder Dienstleistungen zu verbreiten, die gegen den guten Geschmack, die guten Sitten und Gebräuche verstossen oder sonstwie einen zweifelhaften Inhalt aufweisen. Insbesondere gilt dies für die Verbreitung, den Verweis auf oder das Zurverfügungstellen der Verbindungen zur Verbreitung von Pornographie, Anleitung zu Gewalt oder Verbrechen, Diskriminierung jeglicher Art oder anderweitig anstössigem Inhalt. Die Gesellschaft ist in keiner Weise verpflichtet, Inhalte von Kundenangeboten zu prüfen. Die Gesellschaft behält sich vor, bei Bekanntwerden eines entsprechenden Falles den Vertrag einseitig fristlos zu kündigen und den Internetzugang per sofort abzuschalten; Schadenersatzforderungen bleiben vorbehalten, ebenso entsprechende rechtliche und strafrechtliche Schritte. Vom Anschluss des Kunden dürfen insbesondere folgende Informationen mit rechtswidrigem Inhalt nicht verbreitet werden oder abrufbar sein:
- Unerlaubtes Glücksspiel; speziell im Sinne des Lotteriegesetzes;
- Informationen, die Urheberrechte, ähnliche Schutzrechte oder Immaterialgüterrechte verletzen;
- Gewaltdarstellungen (StGB 135)
- Pornografische Schriften, Darstellungen und Bilder (StGB 197);
- Aufruf zu Gewalt (StGB 259);
- Rassistisch diskriminierende Inhalte (StGB 261bis);

Sofern einem Kunden derartige rechtswidrige Informationen bekannt werden, wird er gebeten, dies der Gesellschaft mitzuteilen. Die Gesellschaft wird, sofern möglich, Abklärungen vornehmen und die nötigen und möglichen Massnahmen treffen.

Die Untervermietung der bezogenen Dienstleistungen bei der Gesellschaft an Dritte ist nur und ausschliesslich nach entsprechender Vereinbarung mit der Gesellschaft erlaubt. Bei Zuwiderhandeln behält sich die Gesellschaft vor, den entsprechenden Vertrag fristlos zu kündigen oder entsprechende Schadenersatzforderungen gelten zu machen.

Der Kunde ist für die eigenen Hard- und Softwarekomponenten (inkl. Programme und PC-Konfiguration) verantwortlich. D-COMM kann keine Garantie dafür übernehmen, wenn der Internet-Zugang nicht auf allen Endgeräten einwandfrei möglich ist. Sollten Störungen auftreten, die Massnahmen am Kundenstandort erforderlich machen und kann die Störung nicht anders behoben werden, so ist der Kunde verpflichtet, seine Anlage auf eigene Kosten entsprechend anzupassen oder den Betrieb einzustellen. Andernfalls ist die Gesellschaft berechtigt, den Anschluss einseitig abzustellen.

Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass er die nötigen Sicherheitsvorkehrungen trifft, um einen sicheren Datenfluss zu gewährleisten. Er ist gegenüber der Gesellschaft für die Benützung seines Accounts verantwortlich. Passwörter und Identifikationen dürfen Drittpersonen nicht mitgeteilt werden. Geschieht dies durch oder auf Wunsch des Benützers dennoch, so ist der Account-Inhaber für die allfälligen Folgen verantwortlich. Insbesondere sorgt der Kunde selbst für die Einhaltung der entsprechenden Alterslimiten beim Zugriff auf das Internet.

Der Benutzer hat sicherzustellen, dass sein Gebrauch des Internets sich innerhalb des geltenden Schweizer und allenfalls ausländischen Rechts bewegt. Dies umfasst neben dem Strafrecht insbesondere auch den Datenschutz und die Ausführungsgesetzgebung, das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte.

Die im voraus zu bezahlenden Gebühren richten sich nach dem jeweils abgeschlossenen Individual-Vertrag des Kunden mit der Gesellschaft.

13.
Datenschutz

Die Kundendaten werden nach den Vorschriften des Schweizerischen Datenschutzgesetzes erhoben, verarbeitet und genutzt. Die Kundendaten werden nur innerhalb von D-COMM verwendet und werden nicht an Dritte weitergegeben.

14.
Gerichtsstand

Sämtliche Verpflichtungen unterstehen dem schweizerischen Recht. Erfüllungsort und ausschliesslicher Gerichtsstand ist Au/SG.

Döhring COMMunications, Wieslistrasse 2, 9434 Au

Hier finden Sie die jeweils aktuellen und verbindlichen Fassungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Anhänge von Döhring COMMunications publiziert.

Diese AGB sowie die dazugehörenden Anhänge regeln die Geschäftsbeziehungen zwischen den Kunden und Döhring COMMunications und werden durch die Auftragserteilung oder Annahme der Leistungen durch die Kunden anerkannt.

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Dokumente: